Haftungshinweis für KI Bots

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: November 2025


1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Produkte, die durch mediphone.ai, Inhaber Sergei Mazur, Fulachstraße 261, 8200 Schaffhausen (nachfolgend „Anbieter“) mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand
mediphone.ai bietet Softwarelösungen im Bereich künstlicher Intelligenz (KI) an, insbesondere:
KI-Telefonassistenten für Arztpraxen und Unternehmen,
individuelle Anpassung, Integration und Programmierung,
Wartung, Support und Hosting der KI-Systeme.

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot, Vertrag oder der Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.

3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn:
der Kunde ein schriftliches oder elektronisches Angebot des Anbieters annimmt, oder
der Kunde über die Webseite oder auf anderem Wege eine Dienstleistung bestellt und der Anbieter diese Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt, oder
der Kunde durch eine Aufzeichnung während eines Video Meetings durch einen mediphone.ai vertreter, den Vertrag beschließt.

Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Leistungen und Pflichten des Anbieters
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der branchenüblichen Sorgfalt und nach aktuellem technischen Stand zu erbringen.

Der Anbieter:
stellt den KI-Telefonassistenten gemäß vereinbartem Leistungsumfang bereit,
übernimmt Installation, Einrichtung und Schulung, sofern vereinbart,
führt regelmäßige Wartungs- und Sicherheitsupdates durch,
stellt sicher, dass alle Systeme DSGVO- und DSG-konform betrieben werden.
Leistungsanpassungen oder Erweiterungen können durch Zusatzvereinbarungen ergänzt werden.


5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:dem Anbieter alle notwendigen Informationen zur Bereitstellung der Leistung zur Verfügung zu stellen,
Zugang zu Systemen oder Kommunikationskanälen zu gewähren, soweit erforderlich,
sicherzustellen, dass über die bereitgestellten Systeme keine rechtswidrigen Inhalte kommuniziert werden,
bei KI-Anrufsystemen die Einwilligung der Anrufempfänger sicherzustellen (sofern automatisierte Anrufe erfolgen).
Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der inhaltlichen Nutzung des KI-Assistenten (z. B. Texte, Dialoge, Ansagen).

6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) oder Schweizer Franken (CHF) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Folgende Preisbestandteile können anfallen:
Einmalige Programmierungskosten
(Setup, Integration, Anpassung),
monatliche Nutzungskosten (Softwarelizenz, Hosting, Support),
variable Kosten auf Basis der tatsächlichen Nutzung (z. B. Telefonminuten).
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und den Zugang zu Diensten vorübergehend zu sperren.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag tritt mit der Annahme des Angebots in Kraft und gilt für die vereinbarte Laufzeit (z. B. 1, 6 oder 12 Monate).
Sofern nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn er nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.

Kündigungen haben schriftlich per E-Mail oder Brief zu erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter gewährleistet eine technische Verfügbarkeit der KI-Systeme von mindestens 95 % im Jahresmittel.
Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und vorab angekündigt.
Bei technischen Störungen bemüht sich der Anbieter um schnellstmögliche Behebung.

9. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Für Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder Drittanbietern (z. B. Telefonprovider, Cloud-Dienste) übernimmt der Anbieter keine Haftung.
Bei Demonstrations- oder Testsystemen (z. B. Demo-Bot) erfolgt die Nutzung auf eigene Verantwortung; der Anbieter übernimmt hierfür keine Haftung.

10. Datenschutz und Vertraulichkeit
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (DSG, DSGVO).Eine detaillierte Beschreibung der Datenverarbeitung findet sich in der Datenschutzerklärung.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertrags erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.

11. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der vom Anbieter entwickelten Software, Dialoglogiken, Skripten und Designs verbleiben beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder der Verkauf der Software ist nicht gestattet.

12. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen.Änderungen werden dem Kunden mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als akzeptiert.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt schweizerisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Schaffhausen (Schweiz).

14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

15. Kontakt
mediphone.ai
Inhaber: Sergei Mazur
Fulachstraße 2618200 Schaffhausen, Schweiz
E-Mail: kontakt@mediphone.ai